Bundesgesund­heitsminister Spahn hält Reform des DRG-Systems für denkbar

Ohne Corona wäre wohl 2020 schon der große Aufschlag zur Krankenhausreform gekommen, das sagte der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf dem Krankenhausgipfel 2020 der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Gemeinsam mit dem DKG-Präsidenten Dr. Gerald Gaß sprach der Minister über mögliche Formen, insbesondere auch über eine denkbare Reform des DRG-Systems.

Einer Reform des DRG-Systems steht der Gesundheitsminister durchaus offen gegenüber. „In der Theorie könnte ich mich auf Diskussionen um eine stärkere Selbstkostenrefinanzierung einlassen“, sagt er. Die Voraussetzung dafür müssten aber bedarfsgerechte Strukturen sein, von denen man zum aktuellen Zeitpunkt weit entfernt sei. Außerdem gebe es neben der Ausgliederung der Pflegekosten auch heute bereits viele Ergänzungen zu den DRG-Fallpauschalen. Generell mangele es aber an Transparenz und Struktur. Denkbar sei immerhin, dass man diesen Reformprozess noch in dieser Legislaturperiode initiiere. Auch Mindestmengen bleiben für Spahn ein Thema, eine gesetzliche Regelung sei aber wegen der Pandemie erst einmal hinten angestellt. „Es geht nicht um Sparen, es geht um Patientensicherheit“, unterstreicht er.

Gaß betonte in der Panel Diskussion, dass die DKG grundsätzlich gegen eine komplette Abschaffung des DRG-Systems ist. „Ein neues Finanzierungssystem muss wirtschaftliche Anreize setzen, aber auch gleichzeitig die Kliniken in die Lage versetzen, ihrer Daseinsvorsorge für die Bevölkerung nachzukommen“, wünscht er sich. Die DKG sperre sich nicht gegen die Umwandlung oder den Abbau von Überkapazitäten und Parallelstrukturen, sondern wolle sich an einem solchen Prozess aktiv beteiligen.

Neben dem Thema DRG-System kündigte Spahn im Verlauf der Diskussion an, im kommenden Jahr die Ausweitung der Pflegepersonaluntergrenzen weiterzuführen. Das Pflegepersonalbemessungsinstrument von DKG, verdi und Deutscher Pflegerat sei noch nicht anwendungsreif. Gaß bestätigte, dass die Konzepte für Pädiatrie und Intensivmedizin noch nicht ideal seien, aber von vornherein eine stufenweise Entwicklung des Personalbemessungsinstrument geplant war.

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